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AGB - Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Bereich Werbung “Online & Print”
Diese AGBs umfassen alle Angebote, die unter dem Punkt “Online&Print” zu finden sind. Dazu zählen z.B. Leistungen im Bereich Gestaltung, Programmierung sowie alle technischen Leistungen wie Hosting, eMail etc.
Für den Bereich “Versand von Displays & Messesystemen” gelten eigene AGBs.
| AGB - Bereich Versand “OnlineShop net-xpress.de” |
Stand (07.07.2008)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen
net-xpress GmbH & Co. KG, Eichholzer Str. 27, 51580 Reichshof,
nachfolgend genannt „net-xpress“,
und seinem Auftraggeber abgeschlossenen Aufträge.
Die Geschäftsbedingungen gelten als vereinbart, wenn Aufträge an „net-xpress“ vergeben werden. Nebenabreden, gleich welcher Art, sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich festgehalten und bestätigt worden sind. Einer Einbeziehung von AGB des Auftraggebers in Aufträge wird hiermit widersprochen.
Diese AGBs betreffen ausschließlich den Bereich „Werbung/Gestaltung/Programmierung (s.o.)“, weitere Tätigkeiten (Handel mit Werbemitteln/Ladenausstattung oder Dienstleistungen in diesen Bereichen) werden durch gesonderte Allgemeine Geschäftsbedingungen abgedeckt.
1. Urheberrecht und Nutzungsrechte
1.1. Die Vorentwürfe, Vorschläge, Reinzeichnungen und Texte sowohl für Print- bzw. Weberzeugnisse dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von „net-xpress“ weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.
1.2. Bei Verstoß gegen Punkt 1.1. hat der Auftraggeber „net-xpress“ eine Vertragsstrafe in Höhe von 200 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen.
1.3. „net-xpress“ überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. „net-xpress“ bleibt in jedem Fall, auch wenn das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt wurde, berechtigt, seine Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden (s.a. Entwurfs-Nutzungsvergütung)
1.4. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen „net-xpress“ und Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
1.5. „net-xpress“ hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken (Hard- und Softcopies) als Urheber genannt zu werden. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, „net-xpress“ eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht von „net-xpress“, bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.
2. Vergütung
2.1 Sämtliche Leistungen werden auf Basis von dem vorher vereinbarten Stundensatz oder einem vereinbarten Pauschalbetrag zzgl. der ges. Mehrwertsteuer abgerechnet. Soweit es sich um Kreativleistung handelt, behält sich „net-xpress“ vor, eine Nutzungsvergütung nach dem Vergütungstarifvertrag Design des AGD (www.agd.de) zu berechnen.
3. Angebote/ Zahlungsbedingungen
3.1. Die Vergütungen sind Nettobeträge, zahlbar zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen, soweit nicht anders vereinbart. Das Mahnwesen und die Berechnung der Verzugszinsen halten sich an das „Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen”.
3.2. Die Vergütungen sind bei erbrachter Leistung fällig. Wird die Leistung in Teilen abgenommen, so ist bei Abnahme der ersten Teillieferung eine Teilvergütung zu zahlen, die wenigstens die Hälfte der Gesamtvergütung beträgt.
3.3. Wird die Leistung erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Auftraggeber verpflichtet, eine Vergütung für die zusätzliche Leistung zu zahlen.
3.4. Die Angebote sind unverbindlich und freibleibend, längstens gültig für 4 Wochen nach Abgabedatum.
4. Fremdleistungen / Kündigung
4.1. „net-xpress“ ist berechtigt, bei einem weiteren Unternehmen die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen in eigenem Namen quasi als Vermittler zu bestellen. Somit gelten für den Auftraggeber nunmehr die AGB des Fremdanbieter. Dies ist insbesondere der Fall bei der Vermittlung von Speicherplatz, Domainbeantragung bzw. kurzum Webhosting. Es gilt eine Kündigungsfrist von 1 Monat vor Ablauf der Vertragslaufzeit (i.d.R. 6 Monate). Die Kosten werden hierfür üblicherweise im Voraus berechnet, eine Rückerstattung bereits bezahlter Hostingkosten ist nicht möglich.
4.2. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von „net-xpress“ abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, „net-xpress“ im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.
4.3. Für die korrekte Ausführung oder Erfüllung von Fremdleistungen kann „net-xpress“ keine Haftung übernehmen. Der Auftraggeber hat sich bei Anlass zu Beanstandungen direkt an den Fremdanbieter zu wenden. Selbstverständlich sichert „net-xpress“ eine sorgfältige Auswahl von Fremdanbietern zu.
5. Eigentum, Rückgabepflicht
5.1. An Entwürfen und Reinzeichnungen werden, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Originale sind „net-xpress“ spätestens drei Monate nach Lieferung unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
5.2. Bei Beschädigung oder Verlust der Entwürfe oder Reinzeichnungen hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.
6. Herausgabe von Daten / Haftung für Datentransfers (eMail/FTP/http etc.)
6.1. „net-xpress“ ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, dass „net-xpress“ ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.
6.2. Hat „net-xpress“ dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese verwendetetn Dateien nur mit Einwilligung von „net-xpress“ verändert werden.
6.3. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.
6.4. „net-xpress“ haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung von „net-xpress“ ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.
6.5. Für von „net-xpress“ durchgeführte Datentransfers wird keine Haftung für die Korrektheit und Virenfreiheit übernommen. Dies gilt auch für eMail-Accounts, die der Auftraggeber bei „net-xpress“ gebucht hat. Selbst wenn spezielle Dienste, wie z.B. Viren- und SPAM-Filter bestellt wurden, kann dennoch keine 100%ige Sicherheit garantiert werden.
7. Haftung / Inhalte
7.1. „net-xpress“ haftet nur für Schäden, die selbst oder durch Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden. Das gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren.
7.2. Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.
7.3. Mit der Abnahme des Auftrages übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.
7.4. „net-xpress“ haftet nicht für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit seiner Entwürfe und sonstigen Designarbeiten.
7.5. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller „net-xpress“ übergebenen Vorlagen berechtigt ist und dass diese Vorlagen von Rechten Dritter frei sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber „net-xpress“ im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
7.6 Die von „net-xpress“ gelegten Links auf der eigenen WebSite oder auf derer von Auftraggebern haben inhaltlich nichts mit der Meinung von „net-xpress“ zu tun. „net-xpress“ ist weder an der Erstellung des äußeren Erscheinungsbildes noch an der Erstellung der Inhalte beteiligt gewesen oder identifiziert sich damit, es sei denn, es sind Auftrags-Produktionen, die dann auch als solche erkenntlich sind. Für deren Inhalte lehnt „net-xpress“ aber auch jegliche Haftung ab.
7.7. Rügen und Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich bei „net-xpress“ geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.
8. Schlussbestimmungen
8.1. Der Gerichtsstand ist Waldbröl. Für den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der Sitz von „net-xpress“ als Gerichtsstand vereinbart.
8.2. Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht.
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